Tiefen und Untiefen der Corona-Krise !

Veröffentlicht am 10.02.2021 in Allgemein

Es war eine spannende Diskussion, die der Förderverein Forum Recht am 8.2. angeboten hatte und an der neben Dr. Dorothee Schlegel einige Personen aus dem Neckar-Odenwald-Kreis auf ihre Einladung hin teilgenommen haben. Auf die Frage von Juso Philipp: „Diskutieren und dann erst handeln?“, antwortete der Philosophieprofessor Heinz-Ulrich Nennen: „Wer nicht handelt, ist weniger verantwortlich. Aber es geht nicht nur darum, irgendetwas zu tun, sondern aus Erfahrung zu handeln und die Menschen, die es betrifft, im Gespräch und im Austausch mitzunehmen. Was wir in dieser einmaligen Pandemiesituation brauchen, ist mehr als Lotse zu handeln, mehr auf Eigenverantwortung zu setzen und nicht nur auf Verordnungen von oben zu warten.  Dazu gehört auch, den Kommunen mehr Verantwortung zu geben.“

Prof. Dr. Kirchberg, Vorsitzender des Verfassungsausschusses der Bundesrechtsanwaltskammer ging überaus kritisch mit den Entscheidungen des Bundes und der Länder ins Gericht. Er forderte eindeutig, dass wir „mehr Parlament wagen“ müssen und über die zu treffenden Maßnahmen zu diskutierenden zu streiten. Mehr Transparenz ist notwendig, wie es zu den Entscheidungen kommt. Denn nur so können die Bürgerinnen und Bürger die Verordnungen dann akzeptieren. Auch unterschiedlichste Wissenschaftler müssen zu Wort kommen können. Und vor allem brauchen wir Perspektiven und gute Konzepte, damit nicht Ausgangssperre, Maskenpflicht, Quarantäne ganzer Orte vor Gericht landen.
Ein treffendes Fazit zog Prof. Nennen: „Beim Plattenspielerarm gibt es ein Gegengewicht, damit die Nadel richtig auf der Schallplatte landet und es gute Musik gibt. So ist es auch mit unserer Demokratie. Wir brauchen neben guten Politiker*innen, die das Heft in der Hand behalten, eine auch in der Krise funktionierende Verwaltung und Regierung, einen kritischen Rechtsstaat und Menschen, die solidarisch sind und mitdiskutieren, um unsere Gesellschaft zu gestalten.“.
Die Krise zeigt uns, dass wir nicht in einer Schönwetter-Demokratie leben, sondern uns  intensiv auf schwierige Situationen vorzubereiten haben. Da können und müssen wir zügig besser werden, sagt die Landtagskandidatin Dr. Dorothee Schlegel zu.

 
 

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