Demokratie lebt von Demokraten! Gedanken der SPD zum Wahlkampfauftakt

Veröffentlicht am 11.01.2021 in Allgemein

Photo von Blink O'fanaye, Lizenz nach https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/legalcode

„Am Mittwoch wurde uns in den USA erneut vor Augen geführt, dass Demokratie und Rechtsstaat – selbst in Jahrhunderte alten Republiken – keine Selbstverständlichkeit sind. Sie sind jeden Tag gefährdet und müssen von uns daher ständig verteidigt werden. Nur, wenn die gesamte Gesellschaft geschlossen für die hart erkämpften Werte unserer Demokratie eintritt, können Einigkeit, Recht und Freiheit unter der zunehmenden Intoleranz und mangelnden Wertschätzung bestehen“, mahnte die SPD-Landtagskandidatin und Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel. „Was in Washington D.C. passiert ist, macht mich wirklich fassungslos.“

„Was mich auch besorgt, ist die Zurückhaltung, mit der der Sicherheitsapparat gegen den gewalttätigen rechten Mob vorgegangen ist. Die Härte, die gegenüber den weitgehend friedlichen Black-Lives-Matter-Protesten gezeigt wurde, spricht im Vergleich hierzu Bände,“ ergänzte der stellvertretende Kreisvorsitzende Markus Dosch. Und Leon Köpfle, Landtags-Zweitkandidat und stellvertretender Kreisvorsitzender fügte hinzu: „Die Feinde der freiheitlichen Demokratie finden wir nicht nur im gewaltsamen Mob, sondern sie sitzen in unseren Parlamenten und Institutionen“. In den USA haben zahlreiche Abgeordnete versucht, eine rechtmäßige Wahl aufzuheben, weil ihnen das Ergebnis nicht passt. Mit unhaltbaren und in allen Instanzen widerlegten Vorwürfen haben sie ihre Klientel zur Aufruhr angestachelt. „Wir dürfen nicht länger zulassen, dass auch bei uns Lügen und Verschwörungstheorien von der rechten Seite des Parlaments zum politischen Alltag gehören. Und wir haben erlebt, dass Vorgänge wie in den USA bei uns auch möglich sind.“ Vor diesem Hintergrund bekräftigte die SPD Neckar-Odenwald auf ihrem Wahlkampftreffen am 7. Januar, das Thema Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weiter zu thematisieren. „Wir müssen immer im Gespräch mit unseren Mitmenschen und demokratischen Konkurrenten bleiben und einander zuhören,“ betonte Dorothee Schlegel zum Start in die heiße Wahlkampfphase. „Ansonsten laufen wir Gefahr, dass sich der politische Diskurs weiter polarisiert.“

Nach der Diskussion dieser internationalen Ereignisse widmete sich das Team den Planungen des anstehenden außergewöhnlichen Wahlkampfes. Die angekündigten Termine mit namhaften Stadt-, Landes- und Bundespolitikern der SPD wurden weiter vorbereitet und konkretisiert. „Vor-Ort Veranstaltungen zur politischen Diskussion mit zahlreichen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wird es coronabedingt freilich nicht geben können“, so Kreisvorsitzender Michael Deuser. „Es ist eine Herausforderung, die Leute in gekanntem Ausmaß zu erreichen. Unser Team setzt daher noch mehr als bisher auf Social-Media und ist täglich auf facebook und Instagram aktiv und freut sich über alle, die wir so erreichen können.“