„Wie ich wurde, was ich bin!“

Geboren bin ich am 27. April 1959 in Kernen-Rommelshausen (Remstal). Mit meinem Mann Herbert Schneeweiß lebe ich in Billigheim (Baden).

 

Schule und Studium

Nach dem Abitur 1978 am Staufer-Gymnasium in Waiblingen folgte meine Ausbildung zur Evang. Religionspädagogin und Diakonin an der Evang. Fachhochschule in Ludwigsburg. Von 1992 bis 1997 studierte ich Linguistik und Soziologie an der Universität Stuttgart und schloss dies als M.A. (Magistra Artium) ab. 2004 promovierte ich an der Universität Mannheim mit einer sprachwissenschaftlich-empirischen Arbeit zum Thema „Alles hat seine Zeiten“.

Berufstätigkeit

Zehn Jahre lang arbeitete ich als Evang. Jugendreferentin und Diakonin in Stuttgart-Mitte und in Stuttgart-Möhringen. Während meines Studiums war ich als Religionslehrerin in Stuttgart und als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Stuttgart beschäftigt. Im Anschluss daran wirkte ich an einem DFG-Forschungsprojekt bei ZUMA in Mannheim mit und war als Büroleiterin am Institut für Linguistik/Germanistik der Universität Stuttgart tätig, bevor ich dann für vier Jahre als Referentin zum Türkischen Generalkonsulat in Stuttgart wechselte. Von 2002 an war ich als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in einem Untersuchungsausschuss für die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg angestellt und nach meiner Promotion dann als Mitarbeiterin von SPD-Landtagsabgeordneten. Ab 2006 war ich Büroleiterin von Dr. Frank Mentrup MdL im Landtag und ab 2011 dessen Persönliche Referentin im Kultusministerium von Baden-Württemberg. Diese Zusammenarbeit führte ich anschließend im Büro des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup in Karlsruhe weiter. Seit dem 22.09.2013 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages.

Nebenberufliche Tätigkeiten

Mit Abschluss meines Studiums als Sprachwissenschaftlerin begann ich meine Lehrtätigkeit zuerst an der Universität Stuttgart, ab 2005 am IB-Bildungszentrum, Schule für Logopädie der Medizinischen Akademie in Stuttgart und ab 2009 an der Pädagogischen Hochschule in Schwäbisch Gmünd. Als Dozentin für Organisations- und Betriebssoziologie war ich an der SRH-Hochschule in Heidelberg tätig und für Wissenschaftliches Arbeiten und Wissenschaftstheorie an der DHBW in Mosbach.

Gesellschaftliches und ehrenamtliches Engagement

Im Auftrag der Evang. Kirche in der BRD leitete ich von 1984 an mehrere Jahre Seminare zusammen mit Kolleginnen und Kollegen aus und in Berlin-Ost. Vom Mauerfall haben wir „geträumt“ und 1989 kräftig Mauersteine geklopft. Soweit zu Grenzerfahrungen in und um Berlin. Nach Inkrafttreten des Betreuungsgesetzes 1992 habe ich den Betreuungsverein Stuttgart-Filder e.V. mitgegründet und war vier Jahre lang dessen zweite Vorsitzende. In den Semesterferien während meines Universitätsstudiums leitete ich Freizeiten des DRK-Landesverbands Baden-Württemberg und darüber hinaus Seminare für ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nach Beendigung meiner Tätigkeit im Türkischen Generalkonsulat engagierte ich mich wenige Jahre als Vorstandsmitglied der Deutsch-Türkischen Gesellschaft Stuttgart e.V., bis ich von Stuttgart nach Billigheim zog. Seit 2008 halte ich als „ehrenamtliche“ Prädikantin Gottesdienste, Taufen, Hochzeiten und Beerdigungen. 2010 wurde ich zur Vorsitzenden des Sportkreises Mosbach e.V., der Mitglied im Badischen Sportbund Nord e.V. ist, gewählt und im April 2013 in diesem Amt bestätigt.

 

Mein politisches Engagement in der SPD

„Nimm die Klage aus dem Mund in die Hand“ war einer der Gründe, warum ich 2001 in die SPD eingetreten bin. Die Erfahrungen, die ich durch meine zahlreichen Kontakte in die ehemalige DDR und zur nunmehr früheren Leiterin der Stasi-Akten-Aufarbeitungsbehörde Marianne Birthler vor der Wende hatte, trugen ebenso dazu bei, im Sinne von Willy Brandt „mehr Demokratie“ zu wagen und mich auch politisch aktiv für soziale Gerechtigkeit einzusetzen. Ich engagierte mich in der Stuttgarter Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), gründete 2002 zusammen mit Ergun Can, Stadtrat in Stuttgart, den 1. Neue-Inländer-Stammtisch in Deutschland und war zwei Jahre Mitglied des SPD-Kreisvorstands in Stuttgart. Seit 2008 bin ich Mitglied der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Baden- Württemberg e.V. (SGK) und der Mosbacher SPD. 2009 trennten mich nur 6% der Stimmen davon, Bürgermeisterin der Gemeinde Billigheim zu werden und ein Jahr später waren es fast 8%, um die Bürgermeisterwahlen in Neckargerach nicht für mich zu entscheiden. Seit 2009 bin ich Kreisrätin und in diesem Amt auch eine der Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. 2010 wurde ich Mitglied des Kreisvorstands der SPD Neckar-Odenwald und Mitgründerin des Arbeitskreises „Christen in der SPD“.

 

Als Bundestagsabgeordnete verfüge ich über folgende Einnahmen:

Die Höhe und die Zusammensetzung des Einkommens von Bundestagsabgeordneten sind oft Gegenstand von Diskussionen. Da mir Transparenz sehr wichtig ist, informiere ich Sie hiermit etwas umfassender als nur in „Zahlen“. Die allgemeinen Daten sind der Website des Deutschen Bundestages entnommen. 

  • Abgeordnetenentschädigung („Diät“) (Stand: 01.02.2017)

9.301,66 €/Monat beträgt die Abgeordnetenentschädigung aufgrund der Kostendämpfung (§11 Abs. 3 AbgG.). Sie ist voll zu besteuern.

Die monatliche Entschädigung wird jährlich zum 1. Juli, erstmals zum 1. Juli 2016, angepasst. Grundlage ist die Entwicklung des vom Statistischen Bundesamt ermittelten Nominallohnindex, den der Präsident des Statistischen Bundesamtes jährlich bis zum 31. März an den Präsidenten des Deutschen Bundestages übermittelt. Der angepasste Betrag der Entschädigung wird in einer Bundestagsdrucksache veröffentlicht.

 

  • Kostenpauschale

4.318,38 €/Monat beträgt die Kostenpauschale. Diese ist steuerfrei und wird jährlich am 01. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst. Aus dieser Pauschale bezahle ich Mieten und Nebenkosten meiner Büros in Mosbach und Lauda, meine Wohnung in Berlin, die Bewirtung bei Gesprächen und bei Veranstaltungen in meinen Wahlkreisbüros, das Büromaterial für die beiden Wahlkreise, Geschäftsessen, Fahrtkosten, Parkgebühren, Mitgliedsbeiträge im Rahmen des Mandats, Porto und vieles andere mehr.

Es gab bereits Monate, in denen die Kostenpauschale nicht ausreichte. Der fehlende Betrag wird aus der Abgeordnetenentschädigung genommen. Das „Zu viel“ an Kostenpauschale dient der Rücklage für künftige Monate.

 

  • Pauschale für Sachkosten

12.000,00 €/Jahr beträgt die Pauschale für Sachkosten.

Büro- und Materialkosten wie Briefpapier und Umschläge, Visitenkarten, Druckertoner für das Berliner Büro, zusätzliche technische Ausstattung, Software oder Fachzeitschriften bezahle ich von dieser Pauschale, soweit ich Einzelnachweise vorlege. Die Telefon- und Internetkosten aus meinen beiden Wahlkreisbüros können ebenfalls über diese Pauschale abgerechnet werden. Für die Erstausstattung habe ich 2013 einmalig einen Zuschuss von 265,65 € erhalten. Die Büromöbel in meinen Wahlkreisbüros kann ich ebenfalls über das Sachmittelkonto abrechnen, allerdings bis maximal 6.000  € pro Wahlperiode.

In den letzten beiden Jahren habe ich diese Pauschale jeweils etwa zur Hälfte abgerufen. Der Rest blieb beim Bundestag.

 

  • Pauschale für die Entlohnung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Praktikant*Innen (Stand: 01.02.2017)

20.870,00€ stehen mir zur Verfügung, um mein Team in Berlin und im Wahlkreis sowie Praktikant*Innen zu entlohnen. Aus dieser Pauschale können auch Dienstreisen meiner Mitarbeiter*Innen bezahlt werden, zum Beispiel für Fortbildungen meiner Wahlkreisteams in Berlin.

Die Mitarbeiter*Innen erhalten diese Entlohnung direkt von der Bundestagsverwaltung. Die Verträge werden dort auch geprüft.

Büro in Berlin und Technik für die Wahlkreisbüros und für das Berliner Büro

  • Für meine Arbeit in Berlin wird mir im Paul-Löbe-Haus, einem Nebengebäude des Reichstages,  ein Büro zur Verfügung gestellt.
  • Mir werden für alle drei Büros insgesamt sieben Computer zur Verfügung gestellt, davon maximal drei Laptops. Außerdem bekomme ich standardmäßig vier Schwarz-weiß-Drucker. Weitere technische Geräte (Tablet, PC, Scanner, Farbdrucker, Faxgerät) kann ich per Einzelnachweis über mein Sachkostenkonto abrechnen.

Dienstreisen

In meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordnete bin ich häufig unterwegs. Aus diesem Grund stellt mir der Bundestag bestimmte Leistungen für Dienstreisen zur Verfügung. Dazu zählen zum Beispiel Flüge innerhalb Deutschlands und eine Netzkarte der Deutschen Bahn. Kosten für Einzeldienstreisen bzw. Delegationsreisen ins Ausland werden nur nach Genehmigung durch den Bundestagspräsidenten übernommen. Eine Ausnahme sind Reisen zu den Europäischen Institutionen nach Brüssel. Diese werden auch ohne Genehmigung – sofern sie im Rahmen meines Mandats stattfinden – übernommen.  

 

Altersentschädigung für Abgeordnete

Die Altersentschädigung der Abgeordneten schließt die Lücke in der Altersversorgung, die den Abgeordneten dadurch entsteht, dass sie im Parlament tätig sind, anstatt einer anderen Berufstätigkeit nachgehen zu können. Diese „Pension“ ist voll zu versteuern. Denn für die Abgeordneten werden während der Mandatszeit weder Beiträge an die gesetzliche Rentenversicherung abgeführt, noch gilt die Zeit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag als Dienstzeit im Sinne des Beamtenversorgungsrechts. Die Altersentschädigung beträgt nach dem ersten Jahr 2,5% der Abgeordnetenentschädigung und steigt mit jedem weiteren Jahr der Mitgliedschaft um 2,5%. Mir wäre es lieber, wir würden, wie jede*r andere Arbeitnehmer auch, in eine Erwerbstätigenversicherung einzahlen. Dafür gibt es jedoch keine politische Mehrheit.

Eintrittsalter und Anpassung der Bezüge

Das Eintrittsalter für die Altersentschädigung ist zum 1. Januar 2008 - wie auch in der gesetzlichen Rentenversicherung - stufenweise vom 65. auf das 67. Lebensjahr erhöht worden.

Sonstige Einkünfte (für 2015)

Insbesondere die Zusatzeinnahmen durch Nebentätigkeiten stehen häufig in der Kritik, da sie die Unabhängigkeit des freien Mandats von Abgeordneten in Zweifel ziehen können.

Als Kreisrätin im Neckar-Odenwald-Kreis erhalte ich zu versteuerndes Sitzungsgeld und die Erstattung meiner Fahrtkosten. Als Mitglied im Aufsichtsrat der Abfallwirtschaftsgesellschaft des Neckar-Odenwald-Kreises erhalte ich eine monatliche Pauschale und Sitzungsgeld, das ebenfalls zu versteuern ist. Fahrtkosten werden erstattet. (Im Jahr 2015 waren dies 1.280 €.)

Als Prädikantin im Dekanat Mosbach erhalte ich für jeden Gottesdienst eine kleine zu versteuernde Vergütung und die Erstattung meiner Fahrtkosten. (Im Jahr 2015 waren dies 408 €.)

 

 

Dorothee Schlegel bei Facebook