Lob den Müttern des Grundgesetzes

Veröffentlicht am 23.05.2017 in Pressemitteilungen

Dr. Dorothee Schlegel, MdB, zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai

Berlin/Odenwald-Tauber. „In Berlin werden am Tag der Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai zwei Bundestagsliegenschaften mit den Namen herausragender Politikerinnen benannt“, freut sich Dr. Dorothee Schlegel, SPD-Bundestagsabgeordnete für die Menschen in Odenwald-Tauber: „Helene Weber und Elisabeth Selbert waren zwei der vier ‚Mütter des Grundgesetzes‘“, erläutert sie. „Die 1896 geborene Sozialdemokratin Elisabeth Selbert war es, die den Satz ‚Männer und Frauen sind gleichberechtigt‘ nach mehreren gescheiterten Abstimmungen im Grundgesetz durchsetzte“, betont das Mitglied  im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Die SPD, so Schlegel weiter, fordert zum Tag des Grundgesetzes, unsere Verfassung und die darin enthaltenen Werte zu schützen und zu verteidigen.

„Die Würde jedes Einzelnen, die Pressefreiheit oder die Gleichheit der Geschlechter – das Grundgesetz ist das Fundament unserer Demokratie und Gesellschaft“, so Schlegel. „Die Werte der ersten 20 Artikel bestimmen unser Zusammenleben. Sie sind unsere Leit- und Richtschnur“, so Schlegel. Das sei klar und eindeutig. „Wir brauchen deshalb auch keine Debatte über Leitkultur, sondern müssen uns damit auseinandersetzen, was unsere Grundrechte im Alltag für alle hier Lebenden bedeuten“, so die Politikerin.

„Machen wir uns nichts vor: Extreme Parteien stellen immer wieder unsere Grundrechte in Frage. Das dürfen wir nicht zulassen. Nicht am Tag des Grundgesetzes, nicht an irgendeinem anderen Tag des Jahres“, so Schlegel. Sie fügt hinzu, dass das Grundgesetz immer auf ihrem Schreibtisch stehe: „Ich werde nicht müde, dieses so wichtige Buch bei meinen Schulbesuchen, bei den Gesprächen mit Asyl-Arbeitskreisen und an die Besuchergruppen im Bundestag zu verteilen.“ Als älteste demokratische Partei Deutschlands werde die SPD niemals nachlassen, jegliche Versuche zu unterbinden, die das Grundgesetz in Frage stellen, betont sie.

Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen. Im Grundgesetz sind die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen festgelegt. Es steht im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen.

 

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