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02.12.2016 in Pressemitteilungen

Rede zur Türkeipolitik

 

Meine gestrige Rede zur Türkeipolitik können Sie hier nachlesen oder als Video anschauen.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Türkei-Politik der EU steckt tatsächlich in einem Dilemma. Alles besser zu wissen, so wie es die Linke mit ihrem Antrag „Türkei-Politik neu ausrichten“ vorgibt, ist für die Opposition leicht und vielleicht auch ihre Aufgabe. Wir kennen unser Ziel – mein Kollege Sarrazin hat gerade schon einiges vorgelegt –: Wir wollen eine europäische Bindung der Türkei. Wir wollen eine friedliche Türkei, in der Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit herrschen. Da sind wir uns hier bestimmt alle einig. 

 

25.11.2016 in Wahlkreis

Bundesverkehrswegeplan steht – Ortsumgehung Hardheim hochgestuft

 

„Die Ortsumgehung Hardheim wurde hochgestuft. Der Bundesverkehrswegeplan steht und die Ortsumgehung Hardheim erhielt Planungsrecht. Sie wurde mit ‚Weiterer Bedarf mit Sternchen‘ neu bewertet. Das ist eine sehr gute Nachricht“, freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel.

Am 23. November tagte der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, um den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) und die eingebrachten Änderungsanträge zu den Ausbaugesetzen abzustimmen. „Ich bin sehr erleichtert, dass dieses wesentliche und langfristige Infrastrukturprojekt dieser Legislaturperiode nun in trockene Tücher gebracht wurde. Und ich freue mich sehr, dass wir im gesamten Kreis, aber vor allem in Hardheim, davon profitieren werden. Über den Bundesverkehrswegeplan – genauer gesagt, die Ausbaugesetze zu den Bundesfernstraßen, der Bundesschienenwege und der Bundeswasserstraßen, wird der Deutsche Bundestag am Freitag, 2. Dezember abstimmen. Danach tritt der Bundesverkehrswegeplan vollends in Kraft“, so Schlegel abschließend.

 

 

24.11.2016 in Pressemitteilungen

EU-Beitritt: Es kommt auf die Türkei an

 

Gerade in schwierigen Zeiten braucht es den Dialog, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion zum Beschluss des Europäischen Parlaments, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei temporär auszusetzen. 

„Angesichts von Verfolgung und Inhaftierung politisch Andersdenkender, Massenentlassungen von Journalisten, Lehrern und Angestellten durch die Regierung Erdogan teilen wir die Kritik des Europäischen Parlamentes an der Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen. Doch braucht es gerade in schwierigen Zeiten den Dialog. Deshalb wollen wir die Tür der Beitrittsverhandlungen nicht zuschlagen, sondern rufen die türkische Regierung und ihren Präsidenten auf, zu rechtsstaatlichen Verfahren zurückzukehren und den Dialog mit allen demokratischen Kräften im Land wiederaufzunehmen.

 

24.11.2016 in Pressemitteilungen

500-Land-Initiativen - Bund fördert Flüchtlingsprojekte auf dem Land

 
mit Elvira Drobinski-Weiß, MdB (SPD)

Der Bund will die Integration von Flüchtlingen im ländlichen Raum mit einem millionenschweren Programm fördern“, berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel anlässlich der Herbstkonferenz „Trendwende Land? – Neuer Blick auf ländliche Regionen“ des Bundeslandwirtschaftsministeriums.

Gemeinsam mit Elvira Drobinski-Weiß, stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt Dr. Schlegel diese Initiative. „Das mit fünf Millionen Euro ausgestatteten Projekt des Bundeslandwirtschaftsministeriums ist eine echte Unterstützung für den ländlichen Raum. Von den ‚500 Land-Initiativen‘ sollen ehrenamtliche Initiativen und Vereine profitieren. Mit jeweils 1.000 bis 10.000 Euro können etwa die Anschaffung von Trikots oder Bällen für Fußballmannschaften mit Flüchtlingen unterstützt werden, “ so Dr. Schlegel, die neben ihrem Abgeordnetenmandat auch dem Sportkreis Mosbach e.V. ehrenamtlich vorsteht.

 

22.11.2016 in Pressemitteilungen

Bürgerschaftliches Engagement in Gesundheit und Pflege

 

Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ hat sich in seiner Sitzung am 19.10.2016 mit dem Thema „Bürgerschaftliches Engagement in Gesundheit und Pflege“ befasst.

Das Protokoll zur Sitzung kann hier nachgelesen werden.

 

Meine Termine

Alle Termine öffnen.

05.12.2016, 10:30 Uhr Verleihung EvA an Frau Helga Spänig

06.12.2016, 11:00 Uhr Treffen der Landesgruppe mit der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg

06.12.2016, 16:00 Uhr Kitabesuch Wirbelwind

07.12.2016, 09:00 Uhr Besuch des THW Igersheim mit Martin Gerster, MdB

07.12.2016, 12:00 Uhr Besuch des THW Haßmersheim mit Martin Gerster, MdB

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