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10.05.2016 in Topartikel Wahlkreis

Herzliche Einladung: Dr. Peter Bender zum Thema „Soziale Gerechtigkeit“ am 18. Mai 2016 in Mosbach

 

Dr. Dorothee Schlegel, MdB, AG 60+ und der OV-Mosbach laden ein!

„Die 62 reichsten Menschen der Welt besitzen zusammen so viel wie 3,6 Milliarden Menschen der ärmeren Hälfte der Erdbevölkerung! Auch in Deutschland geht die Schere zwischen Arm und Reich zunehmend auseinander – auch bei uns vor Ort. Aus welchen ethischen, moralischen oder sogar ökonomischen Gründen muss ein weiteres Auseinanderdriften verhindert werden? Und wie kann eine Gesellschaft das überhaupt bewerkstelligen? Ich freue mich, Dr. Peter Bender dafür gewonnen zu haben, nach Mosbach zu kommen, um diese Fragen mit Interessierten zu diskutieren“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel. 

 

13.05.2016 in Pressemitteilungen

Aktuelle Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen - Meine Rede in der aktuellen Stunde

 

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste!

Wir debattieren heute in dieser Aktuellen Stunde das Thema „Aktuelle Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen“. Dieses Abkommen wurde gemeinsam ausgehandelt, im November 2015 in Kraft gesetzt, und im März 2016 wurde eine weitere Phase eingeleitet. Beide Seiten wussten, auf was sie sich einlassen. Beide Seiten kennen die Konditionen. Und beide Seiten wollten dieses Abkommen, wenn auch aus unterschiedlichen Motiven. Die beiden Vertragspartner sind die Türkei zum einen und die EU mit ihren 28 Mitgliedstaaten zum anderen. 

 

13.05.2016 in Pressemitteilungen

Persönliche Erklärung zur Einstufung der Länder Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten

 

Die Ausweitung der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten sehe ich grundsätzlich als problematisch an. Unser Asylrecht beruht auf dem individuellen Grundrecht auf Asyl, das eine Einzelfallprüfung zwingend verlangt. Ich lege großen Wert darauf, dass dieses Grundrecht in jedem Einzelfall erhalten bleibt und zu einer individuellen Prüfung jedes einzelnen Schicksals führt, wenn Gründe für eine Verfolgung im Herkunftsland vorgetragen werden. Auch wenn die Anerkennungsquote bei den im hier vorliegenden Gesetzentwurf genannten Ländern niedrig ist, verdient jeder Einzelfall Beachtung.

 

12.05.2016 in Pressemitteilungen

Persönliche Erklärung zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

 

Angesichts der Erfahrungen aus der Praxis und der in Deutschland seit 2009 verbindlich geltenden UN-Behindertenrechtskonvention ist es mir ein wichtiges Anliegen, das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) nach fast 14 Jahren weiterzuentwickeln, um die gleichberechtigte Teilhabe der rund zehn Millionen Menschen mit Behinderungen in Deutschland weiter voranzubringen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung enthält diesbezüglich zahlreiche Verbesserungen für mehr Barrierefreiheit in der Bundesverwaltung.

 

10.05.2016 in Wahlkreis

Einladung zur Ausstellungseröffnung „Kinderhilfe Ukraine - Rhein-Neckar"

 

Ausstellungseröffnung am 17. Mai 2016: Zeichnungen ukrainischer Kinder

Dr. Schlegel, MdB, unterstützt „Kinderhilfe Ukraine - Rhein-Neckar“

„Die Krise im Osten der Ukraine dauert an. Novograd-Volynskij liegt zwar nicht im Kriegsgebiet. Dennoch leiden besonders die Kinder und Jugendliche vor Ort. Die schwache wirtschaftliche Situation führt zu sozialer Not. Aus diesem Grund ist bereits eine kleine Aufmerksamkeit für diese Kinder sehr viel wert“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel.

 

 

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