Herzlich willkommen!

Liebe Besucherinnen, liebe Besucher,

auf meiner Homepage erhalten Sie Informationen zu meiner Person, meinen Ideen und Zielen, und Sie erfahren, wo Sie mich persönlich antreffen können.

Es grüßt Sie herzlich

Ihre

 
 

24.03.2017 in Pressemitteilungen

Erklärung nach § 31 GO BT zum Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes

 

Heute stimmt der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes ab.

Am 27. März 2015 beschloss der Deutsche Bundestag in 2./3. Lesung das Infrastrukturabgabengesetz (PKW-Maut). Damals stimmte ich mit JA, zweifelte aber wie viele Abgeordnete an der Europarechtskonformität des Gesetzes. Allerdings gab Minister Dobrindt damals im Bundestag zu Protokoll: „Sie ist europarechtskonform. Glauben Sie es endlich".

Am 18. Juni 2015 allerdings stoppte Minister Dobrindt nur sechs Tage nach Inkrafttreten das Gesetz. Anstatt - wie ständig angekündigt - die PKW-Maut zum 1. Januar 2016 „scharf zu stellen", vereinbarte er fast 18 Monate später mit der EU-Verkehrskommissarin Frau Bulc am 1. Dezember 2016 umfangreiche Nachbesserungen, um die Europarechtskonformität jetzt im 2. Anlauf mit einer Gesetzesänderung doch noch zu herzustellen.

 

23.03.2017 in Pressemitteilungen

Meine Rede zu "60 Jahre Römische Verträge"

 

Seit der Antike wird der Kontinent Europa als Frau dargestellt. Dieser Logik folgend feiert die Europa der Moderne in diesem Jahr ihren 60. Geburtstag.

Ihre Geburtsurkunde sind die Römischen Verträge.

Und wir als überzeugte Europäerinnen und Europäer feiern mit ihr.

Wir feiern im Namen der Aufklärung und der Vernunft ein Europa, das von jeher Symbol ist für die Ideale von Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung.

Wir feiern Europa vor allem mit einem Gefühl der Dankbarkeit als ein Symbol für 70 Jahre Frieden.

Widerstände, Herausforderungen und Krisen setzen der europäischen Einigung hart zu: der Brexit, die Nachwehen der Finanzkrise, hohe Flüchtlingszahlen und erstarkende Nationalisten oder Rechtspopulisten. 

 

15.03.2017 in Pressemitteilungen

Förderpreis „Verein(t) für gute Schule“ 2017

 

„Wie beeinflussen meine Entscheidungen Menschen nachfolgender Generationen oder in anderen Erdteilen? Welche Auswirkungen hat es beispielsweise, was ich esse und einkaufe, welche Fortbewegungsmittel ich nutze oder welche und wie viel Energie ich verbrauche?“, fragt SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel, die auch als Mitglied im Vorstand der Landesschulfördervereine für den Förderpreis „Verein(t) für gute Schule“ 2017 wirbt. „Mir ist die aktive Mitgestaltung von Bildung und damit auch von Schule wichtig“, betont sie.

Für den Förderpreis „Verein(t) für gute Schule“ 2017 werden erfolgreiche Projekte gesucht zu den Themen Bildung für nachhaltige Entwicklung, Kooperationen, Sustainable Development Goals (SDGs), ökologisches, ökonomisches und soziales Handeln unter Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen. 

 

08.03.2017 in Pressemitteilungen

Istanbul-Konvention im Bundeskabinett

 

NEIN heißt NEIN 
 

Übrigens: Heute hat das Bundeskabinett, pünktlich zum Weltfrauentag, die Istanbul Konvention auf den Weg gebracht. Die Konvention stuft Gewalt gegen Frauen als Menschenrechtsverletzung und als geschlechtsspezifische Diskriminierung ein und soll Frauenrechte besser schützen. Ziel ist ein europaweit einheitlicher Rahmen für Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung.
 

 

08.03.2017 in Pressemitteilungen

Zum Internationalen Frauentag - „Transparenz ist eine Voraussetzung für die Bekämpfung von Lohndiskriminierung“

 

Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel ist sich sicher: „In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.“ 

 

Meine Termine

Alle Termine öffnen.

25.03.2017, 10:30 Uhr Frühstück mit der Generalsekretärin Luisa Boos auf Einladung des SPD OV Tauberbischofsheim

25.03.2017, 14:00 Uhr Hauptversammlung Kreisjägervereinigung Mergentheim e.V.

26.03.2017, 11:30 Uhr 70 Jahre Jugendbildungsstätte Neckarzimmern

02.04.2017, 11:00 Uhr Tag der Offenen Tür NOK-Kliniken

03.04.2017, 12:30 Uhr Kuratoriumssitzung der Bundesakademie für musikalische Jugendbildung

Alle Termine

 

 

Dorothee Schlegel bei Facebook